Die Bundestagswahl in Osnabrück: Trotz kurzer Vorlaufzeit klappte alles reibungslos

Nach Ende der Regierungskoalition im November letzten Jahres hatte das Wahlamt der Stadt Osnabrück dreieinhalb Monate Zeit, um die für den 23. Februar angesetzte nächste Bundestagswahl für den Wahlkreis 39 zu organisieren. Es galt, Stimmzettel zu beschaffen, 165 Wahlräume zu organisieren, 1.500 Wahlhelfer zu gewinnen und zu schulen sowie die Aufgaben der Kreiswahlleitung nicht nur für die Stadt Osnabrück, sondern auch für die umliegenden Gemeinden Belm, Georgsmarienhütte, Hasbergen, Hagen a.T.W. und Wallenhorst wahrzunehmen. Aufgrund dieser Zusammenstellung kamen zu den 120.139 Wahlberechtigten aus der Stadt Osnabrück noch 72.128 Wahlberechtigte aus den Umlandgemeinden hinzu.

„Ich war seinerzeit sehr überrascht über die Aussagen der Bundeswahlleiterin, eine kurzfristige Bundestagswahl sei mit Schwierigkeiten und Problemen verbunden. Die hervorragende Leistung unseres Wahlbüro-Teams hat gezeigt, dass wir in Osnabrück offenbar Vorbild sein können. Beispielsweise konnten wir deutlich früher Wahlunterlagen an Auslandsdeutsche versenden als von der Bundeswahlleiterin angekündigt. Auch stellte es für uns kein Problem dar, Stimmzettel zu besorgen. Ich freue mich sehr, dass die Bundestagswahl in Osnabrück Dank der engagierten Kolleginnen und Kollegen im Wahlamt bravourös geklappt hat“, so Osnabrücks Oberbürgermeisterin und somit Wahlleiterin für den Wahlkreis 39 Katharina Pötter.

Briefwahlphase

Insgesamt gingen 39.283 Wahlscheinanträge im Wahlbüro ein. Das waren nur unmerklich weniger als zur Bundestagswahl 2021, die unter den damaligen Coronabedingungen einen Briefwahlrekord von 39.920 Wahlscheinanträgen erreichen konnte. 

Im Hinblick auf die Antragswege ergeben sich auffällige Verschiebungen im Vergleich zur letzten Wahl, der Europawahl 2024. Der Anteil der Anträge über den QR-Code blieb identisch bei 65 %, jedoch kamen deutlich mehr Personen zur Briefwahl vor Ort. Waren zur Europawahl in einer sechswöchigen Briefwahlphase in Summe 3.310 Wählerinnen und Wähler zu Stimmabgabe an der Sedanstraße, kamen in der nur zweieinhalbwöchigen Briefwahlphase dieser vorgezogenen Bundestagswahl insgesamt 5.532 zur Briefwahl vor Ort. Damit liegt die Briefwahl vor Ort auf Platz zwei der häufigsten Antragswege, direkt nach dem QR-Code und vor der postalischen oder Beantragung über das Service-Portal. 

Auslandsdeutsche

In der Stadt Osnabrück haben sich 426 Auslandsdeutsche bei dieser Bundestagswahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen (bei der Bundestagswahl 2021 waren es noch 240). Deren Unterlagen sind am 4. Februar 2025 zum uns frühestmöglichen Zeitpunkt in den Druck und den Versand gegangen. Die Bundeswahlleiterin hat einen Start des Versands zwischen dem 6. und 10. Februar angekündigt. Das Wahlbüro der Stadt Osnabrück konnte bereits zwei Tage früher starten. Tatsächlich erreichten uns viele rote Briefe per Expressversand oder Einschreiben aus verschiedenen Ländern, auch mit Ursprung außerhalb Europas. Einige Auslandsdeutsche haben auch kreative Wege genutzt und sich die Unterlagen zum Beispiel zu Freunden schicken lassen, die in der Zeit zu einem Besuch unterwegs waren oder haben Verwandte die Unterlagen per Express ins Ausland versenden lassen. Trotzdem erhalten wir auch Rückmeldungen per E-Mail, dass die Wahlunterlagen nicht pünktlich eingegangen sind. Auch der Streik der Deutschen und belgischen Post mitten in der Briefwahlphase wird seine Folgen gehabt haben. Die kurze Briefwahlphase hatte für Auslandsdeutsche klare Nachteile, aber das Wahlbüro hat alles versucht, was möglich war. 

Der Wahltag

Die Auswirkungen eines Wahltermins im Winter haben sich deutlich in den krankheitsbedingten Absagen von Ehrenamtlichen gezeigt. In der Woche vor der Wahl mussten 60 Positionen neu besetzt werden. Am Wahltag selbst kam es nochmal zu 30 Ausfällen. Diese konnten durch die Reserveliste beinahe vollständig ersetzt werden. Es bleibt abzuwarten, wie sich das freiwillige Engagement bei kommenden Wahlen entwickeln wird. Bei der Europawahl 2024 hatten wir mit deutlich weniger Neuanmeldungen zu planen. Bei dieser Bundestagswahl haben wir von der großen medialen Aufmerksamkeit profitiert. Die Witterung hat die Bürgerinnen und Bürger jedoch nicht von der Wahl ferngehalten. Die Wahlbeteiligung von 84,02 Prozent liegt die Stadt Osnabrück leicht über dem Bundesschnitt von 82,5 Prozent. 

Der Wahltag verlief ansonsten, von kleineren Vorfällen abgesehen, größtenteils ruhig. Im Rahmen der Briefwahlauszählung wurden drei Stimmzettel der Europawahl in den roten Umschlägen gefunden und in fünf Urnenwahlbezirken tauchten Wahlbenachrichtigungen aus der Europawahl auf. Außerdem kam es zu zwei Polizeieinsätzen. Im ersten Fall wurde die Polizei alarmiert, weil die Urne nicht abgeschlossen gewesen sein sollte. Die Polizei war dann vor Ort und stellte fest, dass die Urne vorschriftsmäßig verschlossen und versiegelt war. Ein zweiter Einsatz erfolgte, da eine Bürgerin besorgt darüber war, dass nicht jede Person nach dem Ausweis gefragt wurde. Die Wahlbenachrichtigungen sind jedoch individuelle Dokumente mit einer spezifischen Wählerverzeichnisnummer. Aber auch positive Meldungen haben uns erreicht. So wurde in einem Urnenwahlbezirk eine Wahlkabine auf dem Parkplatz aufgebaut, um einer Person mit Mobilitätseinschränkungen die Wahl zu erleichtern. Am Wahltag selbst war eine bisher nicht dagewesene Zahl an Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachtern in Osnabrück unterwegs. Im Briefwahlzentrum an der IGS in Eversburg wurden drei Personen gemeldet, einige weitere in verschiedenen Urnenwahllokalen im Stadtgebiet.